Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der StrategieBerater GmbH (nachfolgend "Beratungsunternehmen") und ihren Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Beratungsunternehmen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Mit der Beauftragung des Beratungsunternehmens erkennt der Kunde diese AGB an. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Beratungsleistungen durch das Beratungsunternehmen im vereinbarten Umfang. Die genaue Beschreibung der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesonderten Vertrag.
Das Beratungsunternehmen erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen auf der Grundlage der ihm zur Verfügung stehenden Informationen und des aktuellen Stands der Wissenschaft und Technik.
2.1 Leistungsumfang
Der Umfang der Beratungsleistungen wird im Einzelnen zwischen dem Beratungsunternehmen und dem Kunden vereinbart. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.
2.2 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Erbringung der Beratungsleistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen und dem Beratungsunternehmen Zugang zu den erforderlichen Räumlichkeiten und technischen Einrichtungen zu gewähren.
3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die Beratungsleistungen richtet sich nach den vereinbarten Sätzen. Sofern nicht anders vereinbart, werden die Leistungen nach Zeitaufwand abgerechnet.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist das Beratungsunternehmen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
Reisekosten und sonstige Auslagen werden gesondert in Rechnung gestellt, sofern nicht anders vereinbart.
4. Vertraulichkeit und Datenschutz
Das Beratungsunternehmen verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertrages erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
Die Vertragsparteien beachten die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Nähere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung des Beratungsunternehmens zu finden.
5. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen der Beratungsleistungen erstellten Unterlagen, Konzepte, Präsentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt. Das Beratungsunternehmen räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen ein, soweit dies zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist.
Eine Weitergabe der Arbeitsergebnisse an Dritte oder eine über den Vertragszweck hinausgehende Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Beratungsunternehmens zulässig.
6. Haftung
Das Beratungsunternehmen haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Beratungsunternehmens, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet das Beratungsunternehmen nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Beratungsunternehmens, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es werden vertragswesentliche Pflichten verletzt. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
7. Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
8. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Beratungsunternehmens, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: November 2024